Sitzung
RAT/070/2020
Gremium
Rat der Gemeinde
Raum
Aula Gesamtschule Neunkirchen, Rathausstr. 4, 53819 Neunkirchen
Datum
16.12.2020
Zeit
18:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anerkennung der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde*
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 18.11.2020
 
Ö 4
Bericht über die Ausführung der in öffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse
BV/0006/20/1
Ö 5
Ersatzwahlen für verschiedene Ausschüsse und Gremien
BV/0037/20
Ö 6
Neufassung der Hauptsatzung
BV/0029/20
Ö 7
Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Rat, die Ausschüsse und für die Bürgermeisterin / den Bürgermeister der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid
BV/0031/20
Ö 8
Digitales Ratsinformationssystem
BV/1408/14
Ö 9
Prüfung des Wahlergebnisses für die Wahl der Bürgermeisterin der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid am 13.September 2020
BV/0033/20
Ö 10
Prüfung des Wahlergebnisses für die Wahl des Rates der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid am 13.September 2020
BV/0034/20
Ö 11
Haushalt 2021 und Haushaltssanierungsplan 2012-2021
BV/0019/20
Ö 12
Erlass einer Hebesatzsatzung für die Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid für das Haushaltsjahr 2021
BV/0020/20
Ö 13
Änderung der Hundesteuersatzung
BV/0024/20
Ö 14
Entwurf des Haushalts 2021/2022 des Rhein-Sieg-Kreises; Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden
BV/0028/20
Ö 15
Änderung der Satzung der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
BV/0021/20
Ö 16
20. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid vom 26.06.2001
BV/0013/20
Ö 17
2. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid vom 28.11.2019
BV/0014/20
Ö 18
Neufassung der Vergabeordnung der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid
BV/1405/14
Ö 19
Aufhebung Sperrvermerk Einrichtung Rathaus
BV/0039/20
Ö 20
Herrichtung eines Naturrasen – Trainingsplatzes in Breitscheid; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.12.20
AT/0040/20
Ö 21
Wiederaufnahme der Planung „Sanierung Sportplatz Höfferhof“; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.12.20
AT/0041/20
Ö 22
Schriftliche Anfragen
 
Ö 23
Mitteilungen
 
Ö 23.1
Sachstand finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie
MT/0023/20
Ö 23.2
Ergebnis der Teilnahme der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid am Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten
MT/0038/20
Ö 23.3
Verkehrssituation in Neunkirchen-Seelscheid, Höfferhofer Straße
MT/0044/20

Nicht öffentlicher Teil:

N 24
Einwendungen gegen die Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung am 18.11.2020
 
N 25
Bericht über die Ausführung der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse
 
N 26
Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Neunkirchen-Seelscheid
 
N 27
Schriftliche Anfragen
 
N 28
Mitteilungen
 
N 28.1
Stellenplan 2021