Sitzung
RAT/043/2016
Gremium
Rat der Gemeinde
Raum
Ratssaal im Rathaus in Neunkirchen, Hauptstr. 78, 53819 Neunkirchen-Seelscheid
Datum
20.04.2016
Zeit
18:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anerkennung der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 17.02.2016
 
Ö 4
Bericht über die Ausführung der in öffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse
BV/0001/14/10
Ö 5
Neubesetzung verschiedener Ausschüsse und Gremien
BV/0438/14
Ö 5.1
Vorschlag für ein zusätzliches beratendes Mitglied im Familienausschuss
BV/0488/14
Ö 6
Resolution zur Stilllegung der belgischen Atomkraftwerke in Tihange und Doel
BV/0476/14
Ö 7
Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW; hier: Anregung Verbot von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen
BV/0440/14
Ö 8
Anbau Feuerwache Seelscheid
BV/0484/14
Ö 9
Teilaufhebung des Sperrvermerkes zum IT-Konzept Schulen, sowie der damit verbundenen konsumtiven Ansätze
BV/0474/14
Ö 10
Vereinfachung der Nutzung der Gemeindebücherei durch Einrichtung der Möglichkeit der bargeldlosen Zahlung
BV/0468/14
Ö 11
Strategische Ziele und Leitlinien aus der Klausurtagung 16/17.01.2016
BV/0450/14
Ö 12
Entwicklung der Reserveflächen aus dem Flächennutzungsplan; Ratsklausur 16/17.01.2016
BV/0451/14
Ö 13
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Parkplätze und den Busbahnhof in Neunkirchen, Antoniusplatz
BV/0483/14
Ö 14
Schriftliche Anfragen
 
Ö 14.1
Konzepte zur Entwicklung des Ortskerns Neunkirchen
Antrag der CDU-Fraktion vom 6.4.2016
AF/0486/14
Ö 15
Mitteilungen
 
Ö 15.1
Entwurf Jahresabschluss 2015
MT/0481/14
Ö 15.2
Änderungen im Vergabeverfahren; Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.03.2016
MT/0480/14
Ö 15.3
Bericht zur Situation der Schulen
MT/0482/14
Ö 15.4
Öffentlichkeitsarbeit; Antrag der CDU-Fraktion vom 13.09.2015
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Einwendungen gegen die Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung am 25.11.2015
 
N 17
Einwendungen gegen die Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung am 17.02.2016
 
N 18
Bericht über die Ausführung der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse
 
N 19
Öffentlichkeitsarbeit; Antrag der CDU-Fraktion vom 13.09.2015
 
N 20
Schriftliche Anfragen
 
N 21
Mitteilungen
 
N 21.1
Aktuelles Lagebild Flüchtlingsaufnahme
 
N 21.2
Antoniuskolleg; Finanzierung