Sitzung
RAT/078/2022
Gremium
Rat der Gemeinde
Raum
Aula Gesamtschule Neunkirchen, Rathausstr. 4, 53819 Neunkirchen
Datum
06.04.2022
Zeit
18:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anerkennung der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde*
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 16.02.2022
 
Ö 4
Bericht über die Ausführung der in öffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse
BV/0006/20/6
Ö 5
Beschwerde gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW); hier: Querrinne zur Ableitung des Fahrbahnoberflächenwassers in der Straße Im Steegesgarten
BV/0329/20
Ö 6
3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der "Außerschulischen Betreuung 7-14 Uhr " in der Primarstufe der Schulen der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid vom 15.12.2004
BV/0344/20
Ö 7
11. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der "Offenen Ganztagsschule" in der Primarstufe der Schulen der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid vom 15.12.2004
BV/0343/20
Ö 8
7. Änderung des Bebauungsplans Nr. 27 S "Dorf Seelscheid"; Satzungsbeschluss
BV/0095/20/2
Ö 9
19. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Zum Kisseltal "SO Seniorenwohnen und großflächiger Einzelhandel";
A) Ergebnis der Beteiligungsverfahren
B) Änderungsbeschluss
BV/1174/14/3
Ö 10
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 86 N Zum Kisseltal" Sondergebiet Seniorenwohnen und großflächiger Einzelhandel"; Satzungsbeschluss
BV/1173/14/3
Ö 11
18. Änderung des Flächennutzungsplanes für das "Sondergebiet Gästehäuser Eischeid-Süd"
A) Ergebnis der Beteiligungsverfahren; Wiederholung der Offenlage
B) Änderungsbeschluss
BV/1000/14/3
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 85 N "Gästehäuser Eischeid-Süd"
A) Ergebnis der Beteiligungsverfahren; Wiederholung der Offenlage
B) Satzungsbeschluss
BV/1001/14/3
Ö 13
Schriftliche Anfragen
 
Ö 14
Mitteilungen
 
Ö 14.1
Regionale 2025-Altbau AK
MT/0357/20

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Einwendungen gegen die Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung am 16.02.2022
 
N 16
Bericht über die Ausführung der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse
 
N 17
Schriftliche Anfragen
 
N 17.1
Prüfung alternativer Grundstücke für den Neubau einer Kindertageseinrichtung im Bereich Seelscheid
 
N 18
Mitteilungen